Jan 172016
 

Als ich am gestrigen Samstag die folgende Überschrift las,

Auf das zugehörige, unmittelbar unter dieser Überschrift großflächig abgedruckte und bekannte Foto
der „Techniker Krankenkasse“ müssen wir hier aus urheberrechtlichen Gründen leider verzichten.

kamen mir doch so einige Fragen:

  • Was sind eigentlich „Deutsche Rauchverbots-Brecher“?
  • Haben sie es nötig, sich als „Schuhdiebe“ strafbar zu machen?
  • Was haben benannte „Deutsche Rauchverbots Brecher“ mit „Asylbewerber“n gemein,
    dass sie hier in einem Atemzug – in einer Zeile der Überschrift – in dieser Weise aufgeführt werden?
  • …noch dazu in Verbindung mit strafbaren Eigentumsdelikten…?

Ach ja: Sie sind Schuhdiebe. Continue reading »

 17. Januar 2016  Posted by at 13:24 Allgemein Tagged with: , , , , , , , , ,  No Responses »
Nov 092015
 

Wie sagte doch schon mein Großvater (geb. im 19. Jh.). „War doch alles schon mal da!

Geschichte wiederholt sich – leider immer wieder – OHNE dass die jeweils Herrschenden daraus etwas lernen…

Der WDR 5 erinnert in seinen heutigen „Zeitzeichen“ an eine Demonstration der Raucher in London am 09. November 1800:

„Ausschweifend und liederlich“ seien die Raucher, schimpft der englische König Jakob I schon Anfang des 17. Jahrhunderts und versucht, wie seine Nachfolger, das Rauchen zu verbieten oder zumindest so teuer zu machen, dass sich kaum einer das Qualmen noch leisten kann.

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Dez 292014
 

Das Aktionsbündnis »NRW genießt!« konnte vor wenigen Wochen seinen dritten Jahrestag des Bestehens begehen. Es wurde seinerzeit von schon länger bestehenden und praxisbewährten Organisationen gegründet, Rauchen NRW e.V., Netzwerk Rauchen e.V. sowie Bundesversammlung Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung. 2013 trat die Freie Initiative Dampfaktiv (FRIDA) hinzu.

Schwerpunkt unserer Arbeit war in den vergangenen drei Jahren die Auseinandersetzung um das nordrhein-westfälische Rauchverbotsgesetz. Eine Auswahl unserer Aktivitäten:

  • Von Dezember 2011 bis März 2012 unterstützten wir massiv eine Onlinepetition, die sich gegen die Verschärfung des NRW-Rauchverbots wandte. Wir kümmerten uns der Sache wegen um die Mobilisierung in NRW, was der Petent selbst (BFT-Vorsitzender Bodo Meinsen aus Bayern) nicht in größerem Umfang leisten konnte oder dem Anschein nach nicht wollte. Mit über 50.000 Unterzeichnern, davon fast 40.000 aus NRW, war dies damals die größte landespolitische Internetpetition in Deutschland überhaupt.
  • Zur Landtagswahl im Mai 2012, sprachen unsere Mitgliedsvereine Netzwerk Rauchen und Rauchen NRW, wie schon 2010, eine gemeinsame Wahlempfehlung raus.
  • Die später hinzugekommene FRIDA nutzte den Wahlkampf, um sich aktiv gegen die Einbeziehung des Dampfens in das zu erwartende Rauchverbotsgesetz einzubringen (Interview mit Barbara Steffens am Vortag der Wahl, offener Brief an Hannelore Kraft u.a.).
  • Netzwerk Rauchen setzte sich im Februar 2012 kritisch mit einer Stellungnahme zum Rauchverbotsgesetz des NRW-Gesundheitsministeriums auseinander.
  • Rauchen NRW nahm im September 2012 schriftlich und sehr kritisch Stellung zum Gesetzentwurf für ein totales Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen. Sowohl Rauchen NRW als auch Netzwerk Rauchen hatten sich ab 2007 bzw. 2008 in schriftlichen Anhörungsverfahren zur Gesetzgebung eingebracht, die Bundesversammlung Genuss, Freiheit, Selbstbestimmung wirkte 2012 aktiv an der Entwicklung eines alternativen Gesetzentwurfes einer Landtagsfraktion in NRW mit.
  • Auf der ersten Kundgebung gegen ein totales Rauchverbot in NRW, die bereits im September 2012 in Dortmund stattfand, waren zwei unserer Mitgliedsverbände, Rauchen NRW und FRIDA, mit Redebeiträgen vertreten.
  • Unter dem Motto „Dampflos? – Rauchlos? Kraft loswerden!“ organisierte die Freie Initiative Dampfaktiv (Frida) die erste Düsseldorfer Demo gegen das geplante Rauchverbotsgesetz in NRW. Sie fand anlässlich der Ausschusssitzung am 26.09.2012 vor dem Nordrhein-Westfälischen Landtag statt. Daran schloss sich eine Mahnwache vor dem Landtag über die gesamte Sitzungszeit an, bis alle Beteiligten das Gebäude – vorbei an den Demonstranten – verlassen hatten.
  • 2013 beteiligten sich „NRW genießt!“ und unsere Mitgliedsorganisationen an über einem Dutzend Demonstrationen bzw. Kundgebungen quer durch NRW, die sich gegen die am 1. Mai 2013 in Kraft getretene Gesetzesnovellierung richteten. Daran nahmen über 10.000 Menschen teil. Wir haben Redebeiträge gehalten, zur Mobilisierung beigetragen, die Veranstaltungen anschließend dokumentiert, u.a. mit vielen Videos. Teilweise, gerade zu Anfang, haben wir die Organisatoren beraten und waren in mehreren Einzelfällen auch direkt an der Organisation beteiligt.
  • Verzahnt mit dieser Protestwelle hat Rauchen NRW seine Hausverbots-Aktion durchgeführt, in deren Rahmen per Plakat und z.T. auch per Brief rot-grünen Landtagsabgeordneten in Gaststätten Hausverbot erteilt wurde. Das Netzwerk Rauchen hat zeitgleich, und darüber hinaus auch 2014, im Rahmen seiner Spendenaktion „Ein Dach für Raucher“ den Düsseldorfer Mieter Friedhelm Adolfs unterstützt.
  • »NRW genießt!« hat einen großen Verteiler mit tausenden von uns so bezeichneten „Lokalpaten“ in ganz NRW aufgebaut und auf vielfältige Vernetzung gesetzt.
  • Auch 2014 haben wir uns als Redner an mehreren Demos beteiligt, so in Bochum und Aachen
  • Dazu kamen diverse Publikationen auf unseren Websites und in Social Media, Infostände und mehr.
  • Das Großprojekt Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“© hat uns über mehr als anderthalb Jahre beschäftigt. Die erforderliche materielle und politische Unterstützung kam trotz vielfältiger Bemühungen leider nicht zustande, was wir an anderer Stelle erläutert haben.

Wir kämpfen auch im neuen Jahr 2015 weiter und wünschen Ihnen und euch einen guten Rutsch!

Jun 162014
 

Volksbegehren »Nichtrauchen - Rauchen - Wahlfreiheit (NRW)«Entgegen anders lautenden Gerüchten, die vor kurzem an verschiedenen Stellen des Internets verbreitet wurden, verlieren die Unterstützungsunterschriften fürs Volksbegehren nicht ihre Gültigkeit. Das gilt auch für das vom Aktionsbündnis »NRW genießt!« angestrebte Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“.

Die Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen sieht eine ‚Haltbarkeitsfrist‘ von einem Jahr bei den Unterschriften für eine sog. Volksinitiative vor, beim Volksbegehren gilt die Jahresfrist für die „freie“ Unterschriftensammlung, nicht jedoch für die Unterstützungsunterschriften, die für die Zulassung eines Volksbegehrens erforderlich sind. »NRW genießt!« beabsichtigt, mit den vorliegenden 4.600 Unterstützungsunterschriften im Sommer das Volksbegehren anzumelden.

Mai 212014
 

NovoArgumenteRegulierende Eingriffe in individuelle Lebensstile haben in den vergangenen Jahren an Tiefe zugenommen. Die tabakbezogene Gesetzgebung umfasst heute Konsumverbote in Gaststätten, Verkehrsmitteln und vielen anderen Einrichtungen, Werbeverbote, ‚Sündenbesteuerung‘, Ekelbilderpflicht auf Packungen und vieles mehr. Dies wirft Fragen nach den Hintergründen, dem Staatsverständnis und dem Menschenbild auf. Die Diskussion soll vor allem die novellierte Tabakproduktrichtlinie der EU und staatliche Rauchverbote behandeln.

Podium:

  • Dr. Carl Andersson (Lehrer, Bürgerinitiative für eine tabakfreie Erziehung)
  • Prof. Romano Grieshaber (Arzt, ehemaliger Präventionsleiter der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe)
  • Christoph Lövenich (Politologe, Ressortleiter NovoArgumente)
  • Prof. Günter Ropohl (Technikphilosoph und -soziologe, Autor des Buches Besorgnisgesellschaft – Hintergründe der Tabakbekämpfung)

(Moderation: Johannes Richardt, Redaktionsleiter NovoArgumente)

Beachten Sie hierzu bitte auch das Novo-Dossier „Rauchverbot”.

Diese Live-Sendung wurde über die Webseite, auf radio.de sowie über Shoutcasts ausgestrahlt. Die Aufzeichnung können Sie sich hier anhören.

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