Mai 212014
 

NovoArgumenteRegulierende Eingriffe in individuelle Lebensstile haben in den vergangenen Jahren an Tiefe zugenommen. Die tabakbezogene Gesetzgebung umfasst heute Konsumverbote in Gaststätten, Verkehrsmitteln und vielen anderen Einrichtungen, Werbeverbote, ‚Sündenbesteuerung‘, Ekelbilderpflicht auf Packungen und vieles mehr. Dies wirft Fragen nach den Hintergründen, dem Staatsverständnis und dem Menschenbild auf. Die Diskussion soll vor allem die novellierte Tabakproduktrichtlinie der EU und staatliche Rauchverbote behandeln.

Podium:

  • Dr. Carl Andersson (Lehrer, Bürgerinitiative für eine tabakfreie Erziehung)
  • Prof. Romano Grieshaber (Arzt, ehemaliger Präventionsleiter der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe)
  • Christoph Lövenich (Politologe, Ressortleiter NovoArgumente)
  • Prof. Günter Ropohl (Technikphilosoph und -soziologe, Autor des Buches Besorgnisgesellschaft – Hintergründe der Tabakbekämpfung)

(Moderation: Johannes Richardt, Redaktionsleiter NovoArgumente)

Beachten Sie hierzu bitte auch das Novo-Dossier „Rauchverbot”.

Diese Live-Sendung wurde über die Webseite, auf radio.de sowie über Shoutcasts ausgestrahlt. Die Aufzeichnung können Sie sich hier anhören.

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Apr 302014
 

und Arthur Schnitzler (östr. Schriftsteller 1862-1931) führt fort: „Keineswegs. Nur in der Tiefe.

In der Mitte liegt die Wahrheit...Anlässlich des Jahrestages des In-KRAFT-tretens des absoluten Rauchverbotes bei Brauchtumsveranstaltungen, in Vereinsheimen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Festzelten, Gaststätten, Kneipen, u.v.a.m. in Nordrhein-Westfalen wurde das Aktionsbündnis »NRW genießt!« mit folgenden Worten charakterisiert: „Es fordert, wieder jedem Wirt selbst die Wahl zu lassen, ob bei ihm geraucht werden darf oder nicht.“
 
So zum Beispiel nachzulesen auf der Webseite des WDR.
Leider wurde auch der Beitrag mit meiner Äußerung derart geschnitten, dass dieser Eindruck entstehen könnte.

Das ist falsch!
Zu keinem Zeitpunkt hat das Aktionsbündnis »NRW genießt!« eine solche Forderung – und schon gar nicht in Verbindung mit dem Volksbegehren – erhoben!
Die Forderungen des Volksbegehrens finden Sie hier: www.Gegen-Bevormundung.de

Das ist irreführend.
Mit dem obigen Zitat wird der Eindruck erweckt, nach dem Erfolg des Volksbegehrens/Volksentscheids könne wieder überall geraucht werden.
Die Forderungen des Volksbegehrens bezogen auf die Gastronomie ermöglichen – außer der Raucherraumregelung – jedoch nur den getränkegeprägten Einraumgaststätten mit einer Gastfläche unter 75 m², wie es bis zum 30.04.2013 auch möglich war, selbst zu entscheiden. Um hierzu einmal die Größenordnung zu verdeutlichen, möchte ich aus einem anderen Bundesland den Fakt anführen, dass von über 12.000 gastronomischen Betriebsstätten lediglich 637 Kneipen davon Gebrauch machten. Das sind gerade mal 5 Prozent.

Zum zeitlichen Ablauf der Volksbegehrens erinnere ich an die Pressemitteilung vom 31. Januar 2014.

Adelheid Rippe
Stell. Vertrauensperson des Volksbegehrens
»Nichtrauchen-Rauchen-Wahlfreiheit (NRW)«

Jan 042014
 
Spenden sammeln Ist das erlaubt? Transparenzgesetz Termine
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NRW genießt!In NRW ist die Durchführung eines Volksbegehrens, die Organisation und Sammlung von über einer Millionen Unterschriften im ganzen Bundesland, mit einem hohen materiellen und administrativen Aufwand verbunden. Neben den Druckkosten für die Unterschriftenlisten fallen hohe Portokosten an, um die Listen zunächst in die Gemeinden, dann zur Prüfung in die verschiedenen Wahlämter und zurück zu einer zentralen Sammelstelle zu versenden. Es sind Veröffentlichungen in den Medien sowie auf Plakaten erforderlich, die auf die amtlichen Listenauslegungsstellen sowie die freie Unterschriftensammlung hinweisen.
Jeder einzelne Euro hilft, dieses Volksbegehren zu einem vor allem schnellen Erfolg zu führen.
Daher bitten wir auch Sie, sich mit einer Spende zu beteiligen!

Spenden für das Volksbegehren überweisen Sie bitte auf das
Konto: 121 926 468
BLZ: 440 100 46, Postbank Dortmund
IBAN: DE64 4401 0046 0121 926468
Inhaber: Rauchen NRW / Volksbegehren
Grund: Volksbegehren NRW

Bei Spenden über 5.000 Euro bitte im Verwendungszweck Name und Anschrift des Spenders angeben Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich.teilen.
Anonyme Spenden in dieser Größenordnung sind nicht zulässig (Anforderung des Transparenzgesetzes).


Wir möchten Sie dazu aufrufen, uns beim Spenden sammeln zu unterstützen.

Dosen zum Spenden sammeln Volksbegehren und Volksentscheid sind Mittel direkter Demokratie.
Als basisdemokratisches Instrument dienen sie dazu, den Bürger auch zwischen den Wahlen mitbestimmen und an der Änderung von Regierungsentscheidungen, mit denen er nicht einverstanden ist, teilhaben zu lassen.

Dazu sagte der Koordinator des
Volksbegehrens »Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)«:

In vielen Bundesländern wird diesem Anliegen durch äußere Gestaltung der Bedingungen und des Ablaufes Rechnung getragen, um die damit verbundenen Kosten für die Bürger erschwinglich zu halten (z.B. Bayern, Berlin). In Nordrhein-Westfalen bedarf es der breiten Mitwirkung interessierter Menschen, nicht nur mit ihrer Unterschrift, sondern auch mit finanzieller Unterstützung. Dazu möchte ich Sie aufrufen.
Jeder einzelne Euro hilft!

Spenden sammeln

Sicher kennen auch Sie Menschen in Ihrer Umgebung – Nachbarn, Kollegen, Vereinsmitglieder, Freunde, Bekannte, Verwandte – dies sich mit einem kleinen Beitrag am Volksbegehren beteiligen wollen?
Mit dieser Frage entstand die Idee einer Sammeldose.

Für Sie zur Unterstützung und zur Information an die Spender haben wir eine Informationsbanderole gefertigt, die Sie sich hier herunterladen, ausdrucken und (bei Bedarf) in der Mitte teilen können. Dabei sind Ihnen links und rechts zwei kleine weiße Markierungen behilflich. Anschließend können Sie damit eine runde Kunststoff- oder Metalldose bekleben. Verschließen Sie die Dose fest (z.B. Power-Klebeband) mit einem Plastik-Deckel, in den Sie einen Einwurfschlitz geschnitten haben (vgl. Abbildung rechts oben). Im Handel gibt es auch sehr preiswerte Einweg- oder wieder verschließbare Spardosen (max. 1 Euro z.B. Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich..

Derart gestaltete Sammeldosen können Sie nun bei Ihrem Wirt, beim Bäcker, Metzger, Fleischer, Schuhmacher, im „Büdchen“, Lotto-, Zigarren-Laden oder Einkaufscenter, am Glühweinstand – einfach überall, wo es Ihnen der verantwortliche Inhaber/Leiter gestattet und die Sicherheit gewährleistet ist, aufstellen.

Banderole für Sammeldose (doppelt)
Download: DIN A4, 6,6 MByte, CMYK

Banderole für Sammeldose
Download: DIN A4, 850 kByte, CMYK

Bitte kontrollieren Sie die Sammeldosen regelmäßig und leeren Sie sie in angemessen kurzen Abständen, damit im Falle unvorhersehbarer Ereignisse der Verlust gering gehalten wird.

Eine nächste gemeinschaftliche Leerung mit Überweisung auf das Spendenkonto erbitten wir zum
       14. Januar 2014 (gem. Lokalpaten-Mitteilung)
       28. Januar 2014 (gem. Pressemitteilung)
       28. Februar 2014.

Sie können damit natürlich auch selbst Sammeln gehen, in Ihrem Haus, an Bahnhöfen, Taxiständen, Bushaltestellen, auf dem Weihnachtsmarkt, vor dem Werkstor oder dem Discounter. Bitte beachten Sie dabei jedoch, dass sie zuvor die Erlaubnis des rechtlich Verantwortlichen einholen, sobald sie sich auf privaten Grundstücken (z.B. in Verkehrsmitteln oder auf Parkplätzen) befinden.
—–
Sollte ein Volksbegehren aus rechtlichen oder sonstigen Gründen nicht zustande kommen, werden die per Kontoüberweisung oder Paypal zugegangenen Spenden dem Spender zurückgezahlt. Nichtzuordenbare Barspenden z.B. aus der Dosensammlung, sowie nach Abschluss des Volksentscheids verbleibende Restgelder werden in Form von Tabakspenden der Obdachlosenweihnachtsfeier von Frank Zander sowie den am Aktionsbündnis »NRW genießt!« beteiligten Organisationen zur Fortführung der Aktivitäten zugeführt.

Ist das erlaubt?

Ja. Mit Ausnahme der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen ist in allen anderen Bundesländern das „Sammlungsgesetz“ abgeschafft worden – entfallen die Erlaubnispflichten für Haus- und Straßensammlungen – in Nordrhein-Westfalen schon seit 01.01.1998, in Baden-Württemberg erst zum 01.01.2013. Sofern Sie in einem diese drei benannten Bundesländer sammeln wollen, beachten Sie bitte die dazu gelten Bestimmungen.
Wir sind Ihnen gern Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich..

Spenden auch Sie!Die gesammelten Spenden überweisen Sie bitte auf das bereits oben
und auch auf der Banderole angegebene
Spenden-Konto: 121 926 468
Bankleitzahl: 440 100 46 (Postbank Dortmund)
modern: IBAN: DE64 4401 0046 0121 926468
Kontoinhaber: Rauchen NRW e.V./ Volksbegehren
Zahlungsgrund: Volksbegehren NRW

Für Rückfragen oder bei Problemen stehe wir gern Ihnen, Ihren Partnern, bei denen die Dosen aufgestellt sind oder fragenden Spendern unter den ebenfalls auf der Banderole Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich. zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen viele nette Erlebnisse bei der Sammelaktion und würde mich freuen, wenn Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich. würden. Auch dann, wenn es doch einmal ein Problem gegeben haben sollte oder sie negative Bemerkungen bei der Aktion mitbekommen.

Die bewegenden, guten Erfahrungen, die leider meist in Vergessenheit geraten, die interessieren uns aber ganz besonders!

Aus wichtigem Grund: Das Transparenzgesetz

Spenden für ein Volksbegehren unterliegen dem Transparenzgesetz.
Bei Überweisung von Spenden über 5.000 Euro auf oben angegebenes Konto bitte im Verwendungszweck Name und Anschrift des Spenders angeben Angeaben sind verdeckt. JavaScript ist erforderlich.teilen.
Spenden über 5.000 Euro dürfen auch über die freie Spendensammlung (Sammeldosen) zugeführt werden. In diesem Fall ist jedoch sowohl der Sammler als auch der Spender dafür verantwortlich, dass eine entsprechende Information in die Dose mit eingeworfen oder per eMail an obige Mailadresse gesandt wird.
Anonyme Spenden in dieser Größenordnung sind nicht zulässig (Anforderung des Transparenzgesetzes).
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Spendenquittungen i.S. § 10b des Einkommensteuergesetzes können derzeit noch nicht ausgestellt werden, da die schriftliche Bestätigung der Gemeinnützigkeit noch nicht vorliegt.

Dez 242013
 

Krank durch Rauchverbot in NRWBei diesen Temperaturen zum Rauchen immer wieder in die Nässe und Kälte vor die Tür gehen zu müssen, kann nicht folgenlos bleiben. Schon gar nicht für die vielen NRW-Besucher aus 13 anderen Bundesländern Deutschlands, die in dieser Diskriminierung ihrer Person vollends ungeübt sind. So hat es mich die letzten Tage in Düsseldorf auch erwischt. So hat es mich – pünktlich zum Heiligen Abend – mit einer schweren Erkältung ins Bett gestreckt, eine Erkrankung, der ich schon viele Jahre erfolgreich ausweichen konnte.

Zugegeben, nicht jedes Mal habe ich mir, wenn mich die sonst eigentlich gastfreundlichen Wirtrinnen und Wirte rausschmissen, eine Jacke übergezogen. Aber das wird auch gar nicht immer möglich sein. Ich denke hier an die bevorstehenden Karnevalsveranstaltungen, bei denen die Jacken und Mäntel an der Garderobe abzugeben sind. Der große Saal im Gürzenich fasst bei der Karnevalsbestuhlung über 1.300 Plätze. Karneval fällt für mich aus!Wenn jeder der geschätzten 30 Prozent Raucher nur einmal pro Stunde zum Rauchen den Saal in Richtung „draußen“ verlassen wollte, wären das bei einer nur dreistündige Sitzung (viele Veranstaltungen gehen sogar über fünf Stunden) die doppelte Arbeit für die Gardrobieren, von den Kosten mal ganz zu schweigen. Wer die oft langen Wege nach draußen kennt, weiß, wie viel man auch noch von der Veranstaltung versäumt. Sollte dies der Grund sein, warum die großen (aber auch kleine) Karnevalssitzungen in dieser Session so schlecht gebucht sind? Dass es jetzt zu Weihnachten noch immer Restkarten bei den veranstaltenden Vereinen sogar für Januar, aber auch für Februar online zu kaufen gibt?

Eigentlich wollte ich mir auch eine Eintrittskarte für eine Prunksitzung kaufen, zumal sie mir von einem Bekannten sehr günstig organisiert wurde. Aber das habe ich dann doch lieber bleiben lassen. Für einen so »bewegten« Abend ist mir mein Geld dann doch zu schade…

Ich geh dann mal wieder…
                                                 … ins Bett.

Gesunde Weihnachten!

Quelle: zcool.com.cn